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Bürgerentscheid für die geplante Dockkoogbebauung

Geplante Bebauung des Dockkoogs; wie kann Husums Bevölkerung an der Entscheidung beteiligt werden?

hier können sie eine Visualisierung des geplanten Ferien-Resorts sehen

Die Wählergemeinschaft Husum (WGH) könnte sich auch eine Bürgerbefragung als Ersatz für den abgelehnten Bürgerentscheid vorstellen.

Die WGH bedauert, dass das Land einen Bürgerentscheid zur geplanten Bebauung des Dockkoogs abgelehnt hat. Wir haben kein Verständnis für diese Entscheidung! Bundes- und Landesweit fordern die Menschen mehr Mitsprache und Bürgerbeteiligung. Besonders groß ist dabei das Interesse bei bedeutsamen Infrastrukturmaßnahmen, wie etwa Bauprojekten.

 

1995 hatte das Stadtverordnetenkollegium mit großer Mehrheit beschlossen, die Bürger zur Bebauung des Dockkoogs zu befragen. Das Ergebnis war eindeutig, 77,71% sagten "Nein"!

Daher ist es politisch und moralisch nicht vertretbar, nun eine gegensätzliche Entscheidung - also ein „Ja" für eine Bebauung von einer Mehrheit im Rathaus zu beschließen ohne die Bürgerinnen und Bürger erneut zu beteiligen.

Zurzeit sammeln zwei Bürgerinitiativen Unterschriften; einmal gegen und einmal für eine Bebauung.

Wir erinnern uns, das „Alte Rathaus sollte verkauft werden. Eine Aktion mit ca. 600 Unterschriften genügte, und der Verkaufsbeschluss wurde einstimmig gekippt. Wie wird die Entscheidung im Rathaus aussehen, wenn gleich zwei, aber nun gegensätzliche Unterschriftssammlungen vorgelegt werden?

Nach unserer Bewertung könnte auch eine offizielle Bürgerbefragung durch die Stadt Husum durchgeführt werden. Alle Wahlberechtigten Husumerinnen und Husumer erhalten von der Stadt eine Fragenkarte (wie eine Wahlbenachrichtigung) auf der eine "Ja" oder eine "Nein" Antwort angekreuzt werden kann. Diese Karte wird ausgefüllt entweder im Rathaus abgegeben oder per Post versandt.

Das Ergebnis hat zwar keine juristische Bindung, gibt aber eindeutig den Willen der Bevölkerung wieder. Quasi als Ersatz für den abgelehnten Bürgerentscheid. Das Ergebnis – egal wie es ausfäll t- aktzeptieren alle Stadtverordneten, da diese Aktion nur auf Beschluss des Stadtverordnetenkollegiums möglich ist.

Unser Vorschlag lautet, alle Beteiligten erarbeiten gemeinsam die Fragestellung für diese Karte. Im Vorfeld der Bürgerbefragung haben alle Gruppen die Chance, für ihre Position zur Bebauung des Dockkoogs zu werben.

Anmerkung: Inzwischen gibt es wieder eine vage Hoffnung für einen Bürgerentscheid. Zuerst wären knapp 1900 "Ja"-Unterschriften für ein Bürgerbegehren erforderlich. Danach könnte es mit einer anders formulierten Frage doch zum Bürgerentscheid kommen. Aber darüber werden noch die Juristen streiten.

Die Position der WGH:

Die WGH setzt sich für die kleine Lösung ein:

• die Nutzung als Naherholungsgebiet bleibt erhalten,

• der Campingplatz wird modernisiert,

• die Infrastruktur des Parkplatzes sowie für Rad- und Autofahrer wird verbessern,

• Das alte Nordsee-Hotel kann durch einen Neubau ersetzt werden,

• der Bau von zusätzlichen 120 Ferienappartements wird nicht genehmigt.

Alles was darüber hinaus bebaut wird zerstört die Landschaft. Der Dockkoog wird überwiegend als Naherholungsgebiet genutzt. Diese nordfriesische Landschaft mit ihrer Ruhe und Weite, der Nordsee, sowie der gesunden Luft ist zu jeder Jahreszeit Ausflugsziel vieler Menschen.

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